Bearbeiter und Aktualität:

Alle Kapitel:    ADir Gabriele Dolejs, BG Baden; FOI Ilse Winkelmüller, Grundbuchsabteilung OLG Wien; 1. Jänner 2020

Hinweis:

Im Skriptum und in Bildschirmmasken verwendete Personen und Daten sind frei erfunden.

Inhaltsübersicht

A.      Allgemeines

1.       Startmaske

2.       Suchfenster - GB-Info

3.       Auswahlbaum

4.       Offene Aufgaben

5.       Schriftgröße

6.       Gerichtswechsel

7.       Online-Hilfe

8.       Short-Cuts

9.       Drucker auswählen

B.      Einlaufstelle

1.       Zeitstempel

1.1.1.     Zeitstempel setzen

1.1.2.     Zeitstempel freigeben

1.1.3.     Zeitstempel löschen

C.      Antrag - Erfassung/Übernahme

1.       Einlaufliste

2.       Erfassung eines Papierantrages

2.1.1.     Antragsart

2.1.2.     Gebühren

2.1.3.     Personenmaske

2.1.4.     Dokument anlegen

2.1.5.     Begehren

2.1.5.1.     Begehren Pfandrecht

2.1.5.2.     Begehren Sonstiges

2.1.5.3.     Begehren Löschung (Lastenblatt)

2.1.5.4.     Begehren Wohnungseigentum

2.1.5.5.     Begehren Trennstücktabelle

2.1.5.6.     Bemerkung

2.1.5.7.     Zuständiger Rechtspfleger

3.       Erfassung eines Folgeantrages

4.       Übernahme eines ERV-Antrages

5.       Selbstberechnung

6.       Arbeitsbereich

7.       Urkunden scannen

8.       Abschluss der Erfassung

D.      Abfertigung

1.       Urkunde(n) verfügen

2.       Abfertigung

E.      NGB

1.       Erfassung eines neuen NGB-Falles

2.       Protokollarantrag

2.1.1.     Begehren

2.1.2.     Ausdruck

2.1.3.     Überleitung ins Grundbuch

3.       Amtsbericht

3.1.1.     Löschung Rangordnung

3.1.2.     Begehren

F.       Gebühren

1.       Lastschriftanzeige (ZF)

2.       Mandatsbescheid (Zahlungsauftrag - ZT)

3.       Vollstreckbarer Mandatsbescheid (ZTV)

4.       Rückzahlung (RZLG)

5.       Löschungsverfügung (LV)

6.       Selbstberechnung

A.     Allgemeines

1.        Startmaske

Die Startmaske gliedert sich in die Bereiche „Auswahl“, „Suchfenster“ und „Offene Aufgaben“.

Die Größe der einzelnen Bereiche kann durch Ziehen der Begrenzungslinie mit dem Mauszeiger benutzerdefiniert angepasst werden.

2.        Suchfenster - GB-Info

Nach dem Start der Grundbuch-Führung werden im Suchfenster die letzten, noch nicht als gelesen gekennzeichneten, Informationen angezeigt. Diese informieren über Neuerungen bzw. Betriebseinschränkungen.

Aus Zwecken der Übersichtlichkeit, soll eine Info als „gelesen“ markiert werden. So sind neue Infos besser erkennbar.

Sind keine Infos vorhanden, erscheint der Hinweis „Zur Zeit liegen keine neuen Infos vor“

Über die Auswahl „Info“ sind alle bisherigen Infos aufrufbar.

3.        Auswahlbaum

Auswahlmöglichkeiten, die mit drei Punkten gekennzeichnet sind, können nur durch einen Doppelklick aufgerufen werden.

4.        Offene Aufgaben

Im Bereich „Offene Aufgaben“ im unteren Teil des Suchfensters werden die derzeit geöffneten Masken angezeigt. Diese können mittels Doppelklick aufgerufen werden.

5.        Schriftgröße

Die Schriftgröße der Bildschirmansicht kann über „Auswahl“ und „Themes“ benutzerdefiniert angepasst werden.

6.        Gerichtswechsel

Hat ein Benutzer Berechtigungen für mehrere Gerichte, kann die Dienststelle über die Auswahl „Gericht“ geändert werden.

7.        Online-Hilfe

Hinweis: In der Online-Hilfe sind auch detaillierte Maskenbeschreibungen bzw.

Eingabeerklärungen enthalten. Die Beschreibung wird zu der jeweils am Bildschirm ersichtlichen Maske angezeigt.

Die Online-Hilfe kann mit

·         der Funktion „Hilfe“

·         F1

·         dem gelben Fragezeichen

aufgerufen werden.

8.        Short-Cuts

Kann eine Funktion auch mit Short-Cut ausgeführt werden, wird das jeweilige Tastenkürzel neben der Auswahlmöglichkeit angezeigt.

9.        Drucker auswählen

Über das Druckersymbol kann der gewünschte Drucker für das Programm „Grundbuch-Führung“ festgelegt werden.

B.     Einlaufstelle

1.        Zeitstempel

1.1.1.  Zeitstempel setzen

Bei Einlangen eines Grundbuchstückes ist in der Einlaufstelle ein Zeitstempel zu setzen.

Der Zeitstempel kann erstellt werden

·         durch die Schaltfläche „Zeitstempel erstellen“

·         über das Kontextmenü „Auswahl“ bzw. rechte Maustaste

·         mit dem Tastenkürzel Strg+Alt+Z

Der vom System vergebene Zeitstempel ist auf dem Poststück zu vermerken.

Für die gesamte eingelangte Tagespost ist nur ein Zeitstempel zu vergeben. In der Bemerkung kann z.B. „Post“ eingetragen werden.

Hinweis: Die Maske „EIN-Einlaufstelle“ darf nur auf einem PC der Dienststelle verwendet werden.

1.1.2.  Zeitstempel freigeben

Wenn das eingelangte Poststück der GB-Abteilung übergeben werden kann, ist der Zeitstempel freizugeben.

Sind mehrere Zeitstempel vorhanden, werden bei der Freigabe alle Zeitstempel bis zur markierten Zeile freigegeben. Freigegebene Zeitstempel werden aus der Maskenansicht entfernt.

1.1.3.  Zeitstempel löschen

Wird ein Zeitstempel irrtümlich gesetzt, kann er mit der Funktion „Zeitstempel löschen“ entfernt werden.

Hinweis: Ist die Zeitstempelvergabe durch das System aus technischen Gründen (z.B. Stromausfall, Servertausch, etc) nicht möglich, ist die Uhrzeit des Einlangens auf dem Aktenstück zu vermerken und die so vergebenen manuellen Zeitstempel zu sammeln. Nach Behebung des technischen Problems, werden diese händischen Zeitstempel vom BRZ nachgesetzt. Bekanntgabe an grundbuch-neu@justiz.gv.at.

Bevor die fehlenden Zeitstempel vom BRZ nachgesetzt wurden, darf die Einlaufliste nicht abgearbeitet werden (u.U. Rangproblem!). Kommunikation zwischen Einlaufstelle und GB-Kanzlei ist unbedingt erforderlich.

C.     Antrag - Erfassung/Übernahme

1.        Einlaufliste

In der Einlaufliste sind alle Zeitstempel die händisch in der Einlaufstelle bzw. automationsunterstützt für ERV-Anträge vergeben wurden ersichtlich.

Ist ein Zeitstempel von der Einlaufstelle noch nicht freigegeben, wird dieser und alle nachfolgenden Zeitstempel in der Einlaufliste rot angezeigt.

Bei einem eingelangten Containerantrag ist in der rechten Spalte die Anzahl der darin enthaltenen Gesuche ersichtlich.

Die Einlaufliste kann nur chronologisch abgearbeitet werden.

2.        Erfassung eines Papierantrages

Durch einen Doppelklick auf die Zeile des ersten Zeitstempels in der Einlaufliste gelangt man in die Maske „Antrag anlegen“.

2.1.1.  Antragsart

Die Antragsart ist auszuwählen

2.1.2.  Gebühren

Die Gebührenart ist auszuwählen

2.1.3.  Personenmaske

a.    Person kopieren

Die Person kann aus einem (bei der eigenen Dienststelle) bestehenden Akt oder aus dem Grundbuch kopiert werden.

b.    Person anlegen

Hinweis: Detaillierte Maskenbeschreibung siehe Online-Hilfe.

Ist für eine Person ein zentraler Anschriftscode vorhanden, so ist dieser zu verwenden.

Bei der Person, von deren Konto der Gebühreneinzug zu erfolgen hat, ist die Kontoverbindung (IBAN) zwingend zu erfassen.

Im Anschluss ist diese Person zu markieren und das Gebühreneinziehungskonto zuzuordnen.

Diakritische Zeichen:

Über das Symbol im Meldungsbereich kann die Liste der verwendbaren, diakritischen Zeichen aufgerufen werden.

Das gewünschte Zeichen ist zu markieren, über die Schaltflächen

1.    „auswählen“

2.    „kopieren“

zu übernehmen und an der gewünschten Stelle „einzufügen“.

Geburtsdatum:

Durch die Markierung der Checkbox „andrucken?“ wird das Geburtsdatum am Kuvert visualisiert.

ACHTUNG! Diese Markierung darf nur über ausdrückliche Anordnung des Entscheidungsorgans vorgenommen werden.

c.    Erfassung eines anderen Gerichtes

Ist eine andere Dienststelle von einer Erledigung zu verständigen, so hat die Erfassung zwingend mit dem Z-Code (Z25…..) zu erfolgen. Dadurch erfolgt die Zustellung im Wege des internen Rechtsverkehrs direkt in den jeweiligen Zielakt.

Die Geschäftszahl des zu verständigenden Aktes ist einzugeben, wobei auf die richtige Eingabe des VJ-Aktenzeichens zu achten ist (10 Pg 123/19g – zwischen Gesch.Abt, Gattungszeichen und Geschäftszahl jeweils ein Leerzeichen).

Aufbau des Z-Codes eines Gerichtes:

z.B. - Z250406 - Nach Z25 folgt die dreistellige Gerichtskennung. Die letzte Zahl stellt eine Prüfziffer dar.

2.1.4.   Dokument anlegen

Bei Vorhandensein einer Freigabebestätigung ist die Dokumentenquelle (GOG-Archiv) auszuwählen.

Wir eine Papierurkunde bei Gericht gescannt, ist „Scannen“ auszuwählen und das Scan-Deckblatt (Barcode) auszudrucken. (Siehe Punkt 6.1)

Hinweis: Detaillierte Maskenbeschreibung siehe Online-Hilfe.

2.1.5.  Begehren

Durch die Eingaben der Daten im Bereich „Begehren“ erfolgt auch die Plombierung im Grundbuch.

Beschreibung:

·         Nr. – Fortlaufende Nummer der Begehren

·         KG – die Nummer der Katastralgemeinde ist zu erfassen

·         KG-Name – wird automatisch entschlüsselt

·         Weitere – sind in einer Tabelle (Pfandrecht oder Trennstücktabelle) mehrere Einlagezahlen enthalten, werden hier drei Punkte angezeigt

Bemerkung: hier kann/können z.B. die betroffene/n Laufnummer/n eingegeben werden.

2.1.5.1.   Begehren Pfandrecht

a.    Plombierung

Bei Auswahl „Pfandrecht“ und „Plombierung“ handelt es sich um ein reines Plombierungsbegehren (z.B. bei Exekutionsakten).

b.    Simultanpfandrecht

Wird „Simultanpfandrecht“ und „Eintragung“ ausgewählt, öffnet sich die Maske „Simultanpfandrecht erfassen“, die in drei Abteilungen (Allgemeine Daten, Pfandrechtstabelle, Zusatz) untergliedert ist.

Die Maske ist entsprechend dem Antrag zu befüllen.

Hinweis: Detaillierte Maskenbeschreibung siehe Online-Hilfe.

c.    Singularpfandrecht

Bei Auswahl „Singularpfandrecht“ und „Plombierung“ handelt es sich lediglich um ein reines Plombierungsbegehren (z.B. bei Exekutionsakten).

Wird „Singularpfandrecht“ und „Eintragung“ ausgewählt, öffnet sich die Maske „Singularpfandrecht erfassen“. Die Maske ist entsprechend dem Antrag zu befüllen.

Hinweis: Detaillierte Maskenbeschreibung siehe Online-Hilfe.

2.1.5.2.   Begehren Sonstiges

a.    Aktion Plombierung

Diese Aktion ist für alle Anträge, für die kein vorgegebener Begehrenstyp besteht, auszuwählen.

b.    Aktion Neue Einlage

Diese Aktion ist auszuwählen, wenn eine neue Einlage zu eröffnen ist. Die nächste freie Einlagezahl wird dadurch vom System angezeigt.

c.    Subtyp Freitext

Diese Aktion ist für alle Begehren auszuwählen, für die kein strukturiertes Begehren vorgegeben ist.

Der Antragstext kann auf eine/mehrere B-LNR bzw. ein anderes Begehren eingeschränkt

werden.

2.1.5.3.   Begehren Löschung (Lastenblatt)

è Siehe Punkt E. 2.1.1.

2.1.5.4.   Begehren Wohnungseigentum

Durch die Auswahl des Subtyp „Änderungen“ oder „Begründung“ öffnet sich eine Folgemaske.

Hinweis: Diese Maske ist nicht im Zuge der Aktenerfassung von der Kanzlei zu befüllen. Das Ausfüllen der Tabelle hat durch das Entscheidungsorgan zu erfolgen.

2.1.5.5.   Begehren Trennstücktabelle

Das Begehren „Trennstücktabelle“ kann nur ausgewählt werden, wenn vorher die Geschäftsfallnummer (GFN) des BEV (Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen) erfasst wird.

Dazu ist das BEV-Logo anzuklicken.

Die Folgemaske ist entsprechend der Angaben im Antrag zu befüllen.

Nun kann der Begehrenstyp „Trennstücktabelle“ ausgewählt werden.

Es öffnet sich die Trennstücktabelle, die nun im Bedarfsfall ergänzt werden kann.

2.1.5.6.   Bemerkung

In der Bemerkung kann z.B. die Aktenzahl eines Fremdaktes erfasst werden

2.1.5.7.   Zuständiger Rechtspfleger

Hier ist das Namenskürzel des zuständigen Rechtspflegers einzugeben

Abschluss der Erfassung:

Nach vollständiger Erfassung eines Antrages ist die Maske mit dem grünen Hakerl (Strg + L) zu speichern/schließen. Im Anschluss kann sofort ein antragsbezogener Grundbuchstand ausgedruckt werden.

In der Maske Einlaufliste ist ersichtlich, wieviele Anträge bei einem Zeitstempel erfasst wurden.

Soll mit dem gleichen Zeitstempel ein weiterer Antrag erfasst werden, ist die Maske „Antrag anlegen“ durch einen neuerlichen Doppelklick in die Zeile dieses Zeitstempels aufzurufen.

Wenn alle Anträge zu einem Zeitstempel angelegt wurden, ist der Zeitstempel abzuschließen.

3.        Erfassung eines Folgeantrages

Langt im Zuge eines vom Entscheidungsorgan angeordneten Verbesserungsverfahrens ein Folgeantrag (in Papier) ein, ist als Antragsart „VEG“ auszuwählen und die ursprüngliche TZ einzugeben.

Die weiteren Daten sind wie bei einem Erstantrag zu erfassen.

4.        Übernahme eines ERV-Antrages

Durch einen Doppelklick auf den Zeitstempel wird die Maske „Antrag anlegen“ geöffnet.

Es ist lediglich das Namenskürzel des zuständigen Diplomrechtspflegers sowie allenfalls die Metadaten der Urkunden (F oder S) zu erfassen.

Durch Speichern/Schließen der Maske wird der ERV-Antrag automatisch ausgedruckt. Der Zeitstempel wird durch die Übernahme vom System abgeschlossen.

Nach Abschluss eines Zeitstempels scheinen die angelegten bzw. übernommenen Anträge im Arbeitsbereich auf.

5.        Selbstberechnung

è Punkt F.4.

6.        Arbeitsbereich

Die erfassten/übernommenen Anträge sind nun im Status „Plombiert“.

Hinweis: Detaillierte Beschreibung der Maske und der Funktionalitäten siehe Online-Hilfe.

7.        Urkunden scannen

Ist eine Papierurkunde zu erfassen, muss ein neues Dokument angelegt werden.

Es ist die Urkundenbezeichnung sowie das Urkundendatum zu erfassen. Der Urkundenstatus kann zu diesem Zeitpunkt oder bei der Abfertigung ausgewählt werden.

Durch das Schließen und Speichern der Maske   wird das Deckblatt ausgedruckt.

Die Urkunde ist mit dem Deckblatt auf dem dafür vorgesehenen Scan-Gerät zu erfassen und wird direkt in den TZ/NGB-Akt eingespielt.

Scan-Fehler

Ein Scan-Fehler (Urkunden-Icon ist rot bzw. gelb) wird direkt in der Statuszeile im Fall bzw. in der Maske „Scanfehler“ angezeigt.

Der Scan ist – ohne vorangehende weitere Schritte - mit dem gleichen Deckblatt zu wiederholen

Neuerlicher Scan

Ist der Scan zwar nicht fehlerhaft, jedoch qualitativ nicht zufriedenstellend, kann der Scanvorgang neuerlich durchgeführt werden. Dazu ist in der Urkundenmaske die Funktion „Scan wiederholen freischalten“ auszuwählen.

Hinweis: Erfolgt der neuerliche Scan ohne diese Option, führt dies zur Fehlermeldung „Doppelter Scan“.

Funktionalität des Scan-Programmes:

·         Leerseiten werden ignoriert

·         Seiten um 180° verdreht à werden automatisch angepasst

·         Tabellen im Querformat werden um 90° gedreht

·         Schief gescannte Seiten werden automatisch angepasst

·         automatischer Farbscan

·         Einzelblatteinzug hins. doppelseitigen Blätter à manuelles Umdrehen ist nicht erforderlich

·         Doppelbogen A3 à beide Seiten bedruckt à Vorsicht: werden zu einer A4-Seite

·         Doppelbogen A3 – eine Seite leer à wird ignoriert

8.        Abschluss der Erfassung

Wenn die Antragserfassung/-übernahme durch die Kanzlei abgeschlossen ist, ist der Antrag über das Kontextmenü (Auswahl oder rechte Maustaste) auf „Weitergabe“ zu setzten und dem Entscheidungsorgan zur weiteren Bearbeitung zu übergeben.

Durch Markieren der betroffenen Zeilen kann dieser Vorgang für mehrere Anträge in einem Arbeitsschritt durchgeführt werden.

D.     Abfertigung

Nach Bearbeitung durch den Diplomrechtspfleger ist der Akt im Status „Bearbeitung Kanzlei“ und kann abgefertigt werden.

1.        Urkunde(n) verfügen

Vor dem Verfügen einer Urkunde ist zu prüfen, ob der richtige Urkundenstatus gesetzt ist.

Durch das Verfügen ändert sich das Icon von grün auf das Adobe-Symbol.

2.        Abfertigung

Spaltenbeschreibung:

Kuvert:           Kuvertart (Fenster, RSb, RSa)

Lokation:        E = Zustellung über das System

L = lokale (=manuelle) Abfertigung

Beschluss:     Beschlussdokument ist zugeordnet

Markierung, ob an die jeweilige Person eine Zustellung erfolgen soll

Neben dem Beschluss können weitere PDF-Dokumente einer oder mehreren Personen zugeordnet werden.

Nach dem Auswählen der Kuvert- und Zustellart ist in der Checkbox „Abfertigung“ ein Häkchen zu setzen und die Maske mit „Speichern+Schließen“ zu verlassen.

Datum und der/die Kanzleibedienstete, der/die die Abfertigung durchgeführt hat, ist im Register ersichtlich.

Die Abfertigung kann binnen der Korrekturfrist von einer halben Stunde rückgängig gemacht werden.

Auch dieser Schritt wird im Register dokumentiert.

Die gespeicherte, jedoch nicht abgeschlossene Abfertigung, ist in der ersten Zeile ersichtlich. Der Akt ist im Status „Abfertigung“.

Durch die Auswahl „Abfertigung anzeigen“ kann die Maske neuerlich aufgerufen, Korrekturen durchgeführt und neu abgeschlossen werden.

Nach Abschluss der Abfertigung befindet sich der Akt im Status „Abgestrichen“

Hinweis: Im Zuge der Beschlussabfertigung ist auch die Gebührenabfertigung durchzuführen. (Siehe Kapitel F. Gebühren).

E.     NGB

NGB = Allgemeines Register in Grundbuchsachen.

Einzutragen sind alle nicht in ein anderes Register verwiesenen Geschäfte des Grundbuchverfahrens.

1.        Erfassung eines neuen NGB-Falles

Hinsichtlich der Erfassung eines neuen Falles wird grundsätzlich auf die Beschreibung ab Punkt 2. verwiesen. Im Folgenden werden Besonderheiten einzelner Antragsarten beschrieben.

Im NGB stehen folgende Antragsarten zur Verfügung:

2.        Protokollarantrag

Wird die Eingabengebühr in bar oder mittels Bankomat entrichtet, ist der Betrag in das Feld „Vorausszahlungsbetrag“ einzugeben. Als Gebührenart ist „BAR“ auszuwählen.

Ist die Person eines grundbücherlichen Eigentümers richtig gespeichert, muss sie nicht manuell erfasst werden, da sie vom System eingespielt wird.

Die Erfassung ist somit nur erforderlich, wenn entweder eine Änderung hinsichtlich des Namens, der Adresse oder eines akademischen Titels eines Eigentümers eingetreten ist bzw. es sich um eine andere Person als die des Eigentümers handelt (z.B. Pfandgläubiger).

2.1.1.  Begehren

Es stehen folgende Begehren zur Verfügung, wobei die ausgegrauten Möglichkeiten im Zuge der Protokollerrichtung zu vernachlässigen sein werden:

·         Adressänderung

·         Eigentumsrecht

·         Grundstücksveränderung

·         Löschung

·         Namensänderung

·         Pfandrecht

·         Rangordnung

·         Sonstiges

·         Titeländerung

·         Veräußerungsverbot

·         Wohnungseigentum

a.    Adressänderung

Durch Anklicken öffnet sich die Maske „AAE – Adressänderung anlegen“, in der die

betroffene/n BLNR sowie die neue Anschrift einer Person zu erfassen sind. Soll die

Anschrift von mehreren Personen geändert werden, ist pro Person ein eigenes

Begehren erforderlich.

Hinweis: Bei Mehrfacheingaben (hier BLNR) sind diese getrennt durch ein Leerzeichen (ohne Beistrich) zu erfassen.

b.    Löschung (im Lastenblatt)

„Einfache Löschung“ – z.B. aufgrund einer Sterbeurkunde

„Einverleibung“ – aufgrund einer grundbuchstauglichen Urkunde (Aufsandung)

(nur) C-LNR – die gesamte Eintragung im Lastenblatt wird gelöscht

C-LNR + Lit. – nur diese Eintragung wird gelöscht, die CLNR bleibt erhalten

(z.B. bei Löschung der Anmerkung der Simultanhaftung)

hinsichtlich B-LNR – die Eintragung wird nur hinsichtlich einer/mehrerer B-LNR

gelöscht und bleibt grundsätzlich erhalten (z.B. Löschung Pfandrecht nur hinsichtlich

1 Miteigentümers)

Text (optional) – Freitextfeld (z.B. ist ein Recht für 2 Personen eingetragen,

wobei 1 verstorben ist à ... hins. Max Mustermann, geb. ....)

c.    Namensänderung

Die antragstellende Person ist manuell zu erfassen. In der Maske ist die Personennummer

einzugeben, wodurch der Name angezeigt wird.

Im Feld „B-LNR“ ist/sind die Anteil/e einzugeben, bei denen die Namensänderung

durchgeführt werden soll.

d.    Pfandrecht

è Siehe Punkt C. 2.1.5.1.

e.    Sonstiges Begehren

·         Subtyp „Freitext“

·         Aktion „Neue Einlage“

·         Aktion „Plombierung“

è Siehe Punkt 2.1.5.2.

f.     Titeländerung

Durch die Eingabe der Personennummer wird der gespeicherte akademische Titel angezeigt.

Im Feld „B-LNR“ ist/sind die Anteil/e einzugeben, bei denen die Titeländerung durchzuführen ist.

g.    Veräußerungsverbot

In der Auswahlbox „Bundesland“ ist das jeweilige Bundesland auszuwählen, um die Eintragung der richtigen Landesbestimmung zu gewährleisten. Diese wird automatisch im „Eintragungszusatz“ entschlüsselt und kann im Bedarfsfall überschrieben werden.

Ist das Veräußerungsverbot nur hinsichtlich von Teilen der Liegenschaft einzutragen,

ist/sind im Feld „B-LNR“ der/die jeweilige/n Anteil/e zu erfassen.

2.1.2.  Ausdruck

Nach Abschluss der Erfassung der Personen, Dokumente und Begehren befindet sich der Fall im Status „Erfassung“. Über das Kontextmenü ist das Protokoll samt Deckblatt auszudrucken und den Parteien zur Unterschrift vorzulegen.

Es ist möglich, das Protokoll zweifach auszudrucken (Ausfertigung für Partei).

Hinweis: Die am PC angemeldete Person wird automatisch als Errichter/in des

Protokolles angezeigt und ist auch im Register als solche ersichtlich. Eine manuelle

Unterfertigung ist daher nicht erforderlich.

Deckblatt:

2.1.3.  Überleitung ins Grundbuch

Der Fall ist nun über das Kontextmenü vom Status „Erfassung“ erst auf den Status

„Weitergabe“ (kann übersprungen werden) à „Arbeit“ à „Vorbereitung“ zu setzen.

Hinweis: Jeder durchgeführte Statuswechsel kann über das Kontextmenü rückgängig

gemacht werden.

Durch den Statuswechsel „Vorbereitung“ öffnet sich die Maske „NGB Gesamtantrag

aufteilen“. Nunmehr ist über die Auswahl/Kontextmenü „Gesamtantrag erstellen“

auszuwählen.

Durch diesen Schritt öffnet sich die Liste aller Eigentümer der betroffenen Liegenschaft.

So können Antragsteller (die nicht manuell erfasst wurden) eingespielt werden. Dazu ist die jeweilige Person zu markieren und die Rolle der ausgewählten Person von „BET“ auf „ANT“ zu ändern.

Abschließend ist der Beschluss zu generieren und der NGB-Fall ins Grundbuch überzuleiten.

Durch die Überleitung wird der Antrag elektronisch ins Grundbuch weitergeleitet und dadurch ein Zeitstempel gesetzt (Einlaufstellen-Zeitstempel entfällt somit).

Wurde das Protokoll vom ServiceCenter errichtet, ist nun der unterschriebene Originalantrag, samt allen Urkunden, in die GB-Abteilung zu geben.

3.        Amtsbericht

Bei der Erfassung eines Amtsberichtes ist als Antragsart „AMT“ auszuwählen, wodurch das Gericht automatisch als Antragsteller eingespielt wird.

3.1.1.  Löschung Rangordnung

Beim Begehrenstyp „Rangordnung“ ist unbedingt die Aktion „Löschung“ auszuwählen.

Es öffnet sich die Folgemaske „Rangordnungslöschung anlegen“.

Es ist die Löschung von Rangordnungen im A-Blatt, B-Blatt oder C-Blatt möglich.

Durch die Eingabe der Tagebuchzahl werden alle Eintragungen eingespielt, bei denen Eintragungen mit einer Rangordnungsschlüsselzahl vorhanden sind.

Defaultmäßig wird das Vorjahr angezeigt. Die Eingabe der TZ ist nicht zwingend, das

Suchergebnis kann durch Löschen/Hinzufügen von Zeilen verändert werden.

Auch das manuelle Ausfüllen der Maske ist möglich.

Die Vollständigkeit der eingespielten Anteile ist immer anhand eines aktuellen GB-Auszugs

zu überprüfen.

3.1.2.  Begehren

Hinsichtlich der übrigen zur Verfügung stehenden Begehren wird auf Punkt

·         Punkt C. 2.1.5.

·         Punkt E. 2.1.1.

verwiesen.

F.     Gebühren

1.        Lastschriftanzeige (ZF)

a.    Eingabengebühr

ERV-Antrag

Mit Einlangen eines Grundbuchantrages ist die Eingabengebühr zu entrichten. Aufgrund der Angaben des Antragstellervertreters erfolgt der Gebühreneinzug der Eingabengebühr durch das System mit dem Schritt „Weitergabe“.

Papier-Antrag

Die Art der Gebührenentrichtung ist über die Auswahlliste festzulegen.

Bei einem Gebühreneinzug ist der „IBAN“ und „Kontowortlaut“ unbedingt erforderlich.

Vor Verlassen der Personenmaske ist  das  „Gebühreneinziehungskonto zuzuordnen“.

b.    Eintragungsgebühr

Bei folgenden Eintragungen wird eine Eintragungsgebühr fällig:

·         Einverleibung Eigentumsrecht

·         Vormerkung Eigentumsrecht

·         Rechtfertigung des vorgemerkten Eigentumsrechtes

·         Einverleibung Pfandrecht (auch im Rang einer Verpfändungsrangordnung)

·         Anmerkung Rangordnung für die Verpfändung

Vorschreibung der Eintragungsgebühr

Für jede Vorschreibung ist eine eigene Gebührenzeile anzulegen

Über die Auswahlliste ist die Art der Gebühr auszuwählen

Art der Gebühr durch Doppelklick links auswählen

·         „Bemessungsgrundlage“ (Betrag),

·         „Personen“-Nr. angeben (für wen das Eigentumsrecht einverleibt wurde - im Beispiel je zur Hälfte, also mit Beistrich).

·         bei der Checkbox „Zustellung“ die Person(en) anklicken, an die die Lastschriftanzeige zugestellt werden soll. Weiter ist „Gebührenschritt anlegen“ anzuklicken

·         Saldo = Haftung. Die Zahlungspflicht ist in § 25 GGG geregelt

Variante 1: Man schreibt die gesamte Eintragungsgebühr an beide Eigentümer vor: EUR 25.000,-- für Person 1 und 2

Ergebnis zu Variante 1:

Variante 2: Man schreibt die Eintragungsgebühr pro Eigentümer, d.h. im Beispiel je EUR 12.500,-- vor wie folgt:

und „Gebührenschritt anlegen“ anklicken

Ergebnis Variante 2:

weiters wird die Gebühr hinsichtlich der Person 2 (Ursula Mustermann) genauso wie Variante 2 beschrieben, angelegt.

Über das Feld „Aktion“ ist die Zahlungsaufforderung/Lastschriftanzeige „ZF“ oder Einzug über Konto „EINZ“ mit Doppelklick auszuwählen

und „Gebührenschritt anlegen“ anzuklicken.

In der Gebührenübersicht sind nun 2 Zeilen vorausgefüllt.

Die Maske ist mit  zu schließen.

Ist eine weitere Gebühr anzulegen (z.B. Pfandrecht), ist die Vorgehensweise wie oben beschrieben zu wiederholen. Erst nach dem Anlegen aller Gebührenvorgänge ist die Kostenrechnung abzuschließen. Dazu ist die Checkbox „Kostenrechnung abschließen“ zu markieren und die Maske mit dem grünen Häkchen zu schließen.

Nun können die Urkunden verfügt und der Beschluss abgefertigt werden.

Hinweis: Die Abfertigung der Zahlungsaufforderung/Lastschriftanzeige erfolgt nur, wenn in der Spalte „Gebühr-VNR“ die Personennummer aufscheint. Dies ist zu kontrollieren.

Gebührenvorschlag bei ERV-Anträgen

(und Anträgen mit strukturierten Begehren, z.B. Pfandrecht)

Auswahlmenü „Gebühren bearbeiten“ anklicken

und Gebührenzeile anlegen.

Bei ERV-Akten werden vom System Gebührenschritte vorgeschlagen. Diese Vorschläge können mit „Gebührenschritt auswählen“ aufgerufen werden.

Die Gebühr auswählen und mit grünem Hakerl speichern.

·         beim Feld „Aktion“ auswählen, ob Zahlungsaufforderung/Lastschriftanzeige „ZF“ oder ob die Gebühr vom Konto eingezogen wird mit „EINZ“ (im Beispiel handelt es sich um einen Einzug vom Konto)

·         Zustellung anklicken und

·         Gebührenschritt anlegen (zwingend)

In der Gebührenübersicht sind (wie beim Eigentumsrecht) zwei Zeilen vorausgefüllt. (Saldogesamt ist 0,00 EUR, da vom Konto eingezogen wird).

Mit grünem Hakerl speichern und Checkbox „Kostenrechnung abschließen“ markieren. Nun ist die Maske zu schließen .

Nun können die Urkunden verfügt und der Akt abgefertigt werden.

2.        Mandatsbescheid (Zahlungsauftrag - ZT)

Auswahl der Aktion (ZT) und „Gebührenschritt anlegen“

Die Einhebungsgebühr von EUR 8,-- ist automatisch markiert. Maske mit dem grünen Hakerl speichern.

Hinweis: Ein allfälliger Mehrbetrag bezieht sich nur auf die Eingabengebühr!

Kostenrechnung abschließen und mit grünem Hakerl speichern. Im Anschluss kann der Mandatsbescheid (ZT) abgefertigt werden.

3.        Vollstreckbarer Mandatsbescheid (ZTV)

Aktion „ZTV“, Personennummer angeben und Gebührenschritt auswählen.

Kostenrechnung abschließen und mit grünem Hakerl speichern.

Hinweis: Der vollstreckbare Zahlungsauftrag wird automatisiert an die Einbringungsstelle übermittelt. Eine gesonderte Abfertigung ist nicht erforderlich.

Die Geschäftszahl der Einbringungsstelle (Ziv) wird infolge eingespielt (zeitversetzt).

4.        Rückzahlung (RZLG)

Bei doppelter Bezahlung bzw. Überzahlung der Eintragungsgebühr bzw. bei Vorlage einer Bescheinigung gemäß § 30 Abs. 2a GGG ist eine Rückzahlung zu veranlassen.

Der überwiesene Betrag ist zur Gänze zu erfassen und der zu viel bezahlte Betrag mit der Aktion Rückzahlung zu erfassen.

Es öffnet sich somit ein ausfüllbares Dokument (Zahlungsanweisung).

Auszugsweise:

5.        Löschungsverfügung (LV)

Sollte eine Zahlung nach Bestätigung der Vollstreckbarkeit des Mandatsbescheides einlangen, so ist wie bei der Rückzahlung vorzugehen – jedoch ist die Aktion „Löschungsverfügung LV“ auszuwählen. Auch hier öffnet sich ein ausfüllbares Dokument.

Achtung: Hier erfolgt keine elektronische Zustellung an die Einbringungsstelle!!!

6.         Selbstberechnung

Seit 1. Juli 2015 ist die Eintragungsgebühr wieder mittels Selbstberechnung zu entrichten. (Auf das Bundesgesetzblatt Jahrgang 2015 – ausgegeben am 22.6.2015 Teil II 156. Verordnung [Grunderwerbsteuer-Selbstberechnungsverordnung – GrEst-SBV] wird verwiesen!)

a.    Selbstberechnung bei GB-Akten

Führungsprogramm:

Unter dem Punkt „Selbstberechnung“ ist die Bearbeitung der Selbstberechnungsdaten durchzuführen.

Der Aufruf von aktenbezogenen Daten ist über die Eingabe der Vorgangsnummer oder der TZ möglich.

Suchergebnis – Aufbau der Tabelle:

·         1 - Vorgangsnummer, die vom Antragsteller bekannt gegeben wird

·         2 – Vorgangsnummer, die der Justiz von der Finanz rückgemeldet wird.

Es ist möglich, dass vom Antragsteller (nach Vergabe der ersten Vorgangsnummer) Änderungen durchgeführt werden können. Nach jeder Änderung wird eine neue Vorgangsnummer (mit einer höheren Personennummer) vergeben. Wenn die vom Antragsteller bekannt gegebene Vorgangsnummer nicht mit der von der Finanz rückgemeldeten Vorgangsnummer übereinstimmt, ist dies zu prüfen.

·         3 - TZ des gegenständlichen Antrages

·         4 - Begehrensnummer und -bezeichnung

·         5 - Zeile der Trennstücktabelle in der die Einverleibung des Eigentumsrechtes beantragt wurde

·         6 – Monat/Jahr in dem die Anmeldung bei der Finanz erfolgt ist. Der Gebührenfall ist somit erledigt. Scheint nach rund 3 Monaten kein Datum auf, ist die Eintragungsgebühr vom Kostenbeamten einzuheben.

Bei ERV-Anträgen wird die TZ in Spalte 3 automatisch angezeigt. Bei Papieranträgen sind die Daten nach Eingabe Vorgangsnummer aufzurufen und die TZ manuell (Klick mit rechter Maustaste) zu ergänzen.

Mit Doppelklick auf eine Zeile des Suchergebnisses gelangt man in die Detailansicht der übermittelten Gebührendaten.

Achtung: Wenn die Selbstberechnung und Einbringung des Antrages am gleichen Tag erfolgen, ist die Finanzrückmeldung erst am Folgetag ersichtlich !!!

b.    Selbstberechnung bei Uh-Akten

Bei einer Selbstberechnung im Urkundenhinterlegungsakt (Uh-Akt) sind die Daten mit der Vorgangsnummer aufzurufen und (mit rechter Maustaste) die Uh-Zahl zu ergänzen.

Schritt 1: UH-Selbstberechnung anklicken

Schritt 2: Vorgangsnummer eingeben

Schritt 3: mit rechter Maustaste UH-Zahl ergänzen

c.    Aufbau der Vorgangsnummer:

Insgesamt 19 Stellen alphanumerisch

·         Stellen 1-2: Finanzamtsnummer

·         Stellen 3-8: laufende Nummer

·         Stellen 9-12: Jahr

·         Stelle 13: Unterstrich "_"

·         Stelle 14-16: Nummer der am Rechtsgeschäft beteiligten Person (dreistellig)

·         Stelle 17-19: laufenden Nummer der Version (je Erwerber) (dreistellig)

Beispiel für eine gültige Vorgangsnummer:

101472002015_001001

d.    Rückmeldung Finanz

Die Rückmeldung der Finanzdaten erfolgt jeweils von Montag bis Freitag um

·           6.00 Uhr

·         11.30 Uhr

·         18.00 Uhr